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Alternative für Deutschland

Die Radikalisierung der bürgerlichen Mitte

Die AfD wurde 2013 gegründet, radikalisierte sich seit 2015 mehr und mehr. Angetreten als Europartei wurde das Geschehen immer mehr von Fremdenfeindlichkeit geprägt und wurde zum Anziehungspunkt für Rechtsextreme. Die Arbeit der Partei ist geprägt von internen Kämpfen. In den letzten Jahren verliesen viele Mitglieder die Partei, da die AfD als

Verdachtsfall des Verfassungsschutzes eingestuft wurde.

Insbesondere PEGIDA, die Coronaproteste und die Unterstützung Russlands im Ukrainekrieg sind Themen der AfD Anhänger*innen. Das Feindbild Staat, NATO und Establishment bestimmen die Diskurse der Partei. Wir sehr sich die Partei an ihrem Leitbild "hauptsache dagegen" orientiert, ist besonders gut an den Coronamaßnahmen zu beobachten: Forderte die Partei zunächst härtere Maßnahmen und die Schließung der Grenzen, schwenkte sie, als diese Maßnahmen umgesetzt wurden, um und stellte alle Maßnahmen in Frage, um sich somit als einzige Opposition darzustellen und den Protest auf der Straße anheizte. Die Strategie der Partei beruht auf gezielter Provokation. 

Auch Gedankenspiele zu dem Tag X, also dem Tag an dem Deutschland ins Chaos fällt, sind bei der AfD kein Tabu. Offen wird intern über einen Regierungsumsturz diskutiert.

 

So heißt es in einem Zeit Artikel über die 40.000 geleakte Chats:

 

[...] Über die Chatverläufe bekommt man einen ungefilterten Eindruck von der Binnensicht der AfD auf all diese Ereignisse und Themen – allerdings auch von den Umgangsformen und den verbalen Attacken, die dort offenbar Usus sind. Dazu zählen etwa homophobe Beleidigungen gegen politische Gegner wie Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) oder den SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs. Die Chats enthalten zudem eine unverkennbare Umsturzrhetorik – radikale Vertreter der Partei, die inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, insinuieren einen notwendigen Systemwechsel. Sobald das "alte Regime" ans Ende komme, müsse man sich "für die dann ebenfalls kommenden gnadenlosen Kämpfe" rüsten, heißt es da. An anderer Stelle ist zu lesen, Deutschland sei ein Unrechtsstaat und die AfD "die einzige System-Opposition". [...]

 

Gleichzeitig sieht sich die AfD perspektivisch als regierende Partei. In Kommunen in Ostdeutschland arbeitet die AfD mit der CDU zusammen und setzt in der kooperation zum Beispiel die finanzilelle Förderung für das Bündnis gegen Rechts erfolgreich aus. 

Expert*innen gehen davon aus, dass die AfD direkt, oder indirekt, über Stiftungen, Gelder aus Russland bekommt. Russlands Interesse die deutsche / eurpäische Gesellschaft zu spalten, kommt dem provokanten Stil der AfD entgegen. Die französische rechtsextreme Lepen erhielt von der russischen Regierung den Kredit, um ihren Wahlkampf zu finanzieren. Da die fremdenfeindliche, homophobe, aggressive Agenda der AfD der russischen entgegen kommt, wundert es auch nicht, dass Palamentarier*innen der AfD regelmäßig von hohen russichen  Amtsträger*innen nach Russland oder in die besetzten Gebiete der Ukraine eingeladen werden.

Die Vernetzung mit anderen europäischen rechtsextremen Parteien ist eine der Stärken der AfD.

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